Arbeitsgemeinschaft der
Süddeutschen Mesnerverbände

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SATZUNG
der Arbeitsgemeinschaft
der Süddeutschen Mesnerverbände
§ 1
[Name, Rechtsform, Sitz]

(1) Der Zusammenschluss von gegenwärtig neun diözesanen Mesnerverbänden aus dem süddeutschen Raum führt den Namen: „Arbeitsgemeinschaft der Süddeutschen Mesnerverbände“ (ARGE). Kirchenrechtlich bildet er einen nicht rechtsfähigen privaten Verein von Gläubigen im Sinne der cc. 321, 299 § 3 CIC. Nach weltlichem Recht wird er als nicht rechtsfähiger Verein geführt und hat seinen Sitz an der Diözesanstelle oder dem Wohnsitz des jeweiligen Vorsitzenden.
(2) Die ARGE ist in Vollzug eines Beschlusses der Freisinger Bischofskonferenz vom 14./15. März 1967 gemäß Schreiben des Erzbischofes von München und Freising vom 3. April 1967 kirchlich anerkannt worden. Die unter dem 10. Oktober 2001 neu gefassten Statuten der ARGE sind gemäß can. 322 ³ 2 CIC durch Beschluss der Freisinger Bischofskonferenz vom 6./7. März 2002 gebilligt worden.

§ 2
[Zweck]
(1) Als freiwilligem Zusammenschluss der im süddeutschen Raum wirkenden diözesanen Mesnerverbände obliegt der ARGE die Beratung, Unterstützung und Koordinierung ihrer Mitglieder im Hinblick auf deren berufsständische, berufsbildende und religiöse Aufgaben.
(2) Die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 sieht die ARGE insbesondere in
  1. einer Koordinierung der Wahrnehmung von Standesinteressen (berufsständische Aufgabe),
  2. der Mitverantwortung für die zum Mesnerdienst nötigen Aus- und Fortbildung durch betreffende Schulungen an der überdiözesanen Mesnerschule im Bildungszentrum Freising (berufsbildende Aufgabe),
  3. der Förderung und Vertiefung von Glaube und Frömmigkeit sowie der Pflege einer christlichen
  4. Gemeinschaft der Mesner (spirituelle Aufgabe),
  5. der Mitwirkung in Form von Anhörung an einer Fortschreibung der „Dienst- und Vergütungsordnung für Mesnerinnen und Mesner“ in der für den jeweiligen diözesanen Mesnerverband geltenden Fassung sowie
  6. der Förderung der Standeszeitschrift „Der katholische Mesner“.
§ 3
[Steuervergünstigung]
Als anerkannter Berufsverband, der ideelle, berufliche, wirtschaftliche sowie allgemeine Interessen ihrer Mitglieder wahrnimmt, ist die ARGE in Übereinstimmung mit § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG, § 3 Nr. 10 GewStG und § 3 Abs. 1 Nr. 8 VStG von der Körperschaft-, Gewerbe- sowie Vermögenssteuer befreit.
§ 4
[Mitgliedschaft]
(1) Mitglieder der ARGE sind die im süddeutschen Raum wirkenden diözesanen Mesnerverbände; der Leiter der überdiözesanen Mesnerschule im Bildungszentrum Freising besitzt während seiner Amtszeit die Rechte und Pflichten eines Delegierten (§ 10). Über die Aufnahme weiterer diözesaner Mesnerverbände entscheidet die Mitgliederversammlung.
(2) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt oder Ausschluss. Der Austritt ist zum Ende des Kalenderjahres durch Abgabe einer entsprechenden schriftlichen Erklärung, die der ARGE drei Monate zuvor zugegangen sein muss, möglich. Über einen Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung.
§ 5
[Vermögen]
(1) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötige Mittel erhält die ARGE aus den Beiträgen der Mitglieder, Erträgnissen des ARGE-Vermögens, Einnahmen, die ihr im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung nach § 2 zufließen, und Zuwendungen, die ihr gewährt werden.
(2) Art und Höhe der Mitgliederbeiträge werden von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Die ARGE ist Mitglied bei der Arbeitsgemeinschaft der Sakristanenverbände des deutschen Sprachgebietes (ADS). Der Mitgliedsbeitrag zur ADS wird zu gleichen Teilen auf die Mitglieder der ARGE umgelegt.
(3) Die Geschäftsstelle der ARGE befindet sich an der Diözesanstelle oder dem Wohnsitz des jeweiligen Vorsitzenden. Die Unterlagen der ARGE werden dort separat aufbewahrt und vom Vorsitzenden nach Ablauf seiner Amtszeit zur Gänze an seinen Nachfolger übergeben. Anfallende unverzichtbare Ausgaben der Geschäftsstelle werden vom diözesanen Mesnerverband, dem der Vorsitzende angehört, zunächst vorfinanziert, nach Abschluss des Rechnungsjahres gegen Nachweis auf die Mitglieder zu gleichen Teilen umgelegt und von diesen dem betreffenden Mesnerverband erstattet.
§ 6
[Organe]
(1) Organe der ARGE sind:
  1. der Vorstand (§§ 7 mit 9) und
  2. die Mitgliederversammlung (§§ 10 mit 12).
(2) Die Organe haben nach Maßgabe der Gesetze sowie dieser Satzung nach besten Kräften auf eine Erfüllung der Aufgaben und Verwirklichung der Ziele der ARGE hinzuwirken. Das ARGE-Vermögen ist von den Organen gewissenhaft und sparsam zu bewirtschaften; Verwaltungsausgaben sind auf das unverzichtbar Notwendige zu beschränken.
§ 7
[Vorstand]
(1) Der ARGE-Vorstand besteht aus:
  1. dem Vorsitzenden,
  2. dem Kassenverwalter,
  3. dem Schriftführer und
  4. einem Diözesanpräses / geistlichem Beirat.
Die Mitglieder nach Nrn. 2 und 3 sind je einzeln vertretungsberechtigte Stellvertreter des Vorsitzenden.
(2) Die Vorstandsmitglieder nach Absatz 1 Satz 1 bis 4 werden von der Mitgliederversammlung jeweils einzeln für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wählbar sind alle Delegierten im Sinne des § 10 Satz 2. Für das Amt des Vorsitzenden ist ferner jedes weitere Mitglied eines diözesanen Mesnerverbandes wählbar, dessen Verband der ARGE angehört. Der Vorsitzende hat in allen Fällen entscheidendes Stimmrecht im Vorstand (§ 9 Abs. 1) und in der Mitgliederversammlung (§ 12 Abs. 1 und 2). Wiederwahl und vorzeitige Abberufung durch die Mitgliederversammlung sind zulässig. Der Vorstand bleibt jeweils so lange im Amt, bis sich der neu gewählte Vorstand konstituiert hat.
(3) Scheidet der Vorsitzende aus, so vertritt ihn bis zur Neuwahl durch die nächste Mitgliederversammlung kommissarisch das Mitglied nach Absatz 1 Nr. 2 oder 3, welches vergleichsweise die meisten Stimmen erhalten hat.
(4) Scheidet ein Vorstandsmitglied nach Absatz 1 Nrn. 1 mit 4 aus, so wählt die nächste Mitgliederversammlung für die Dauer der restlichen Amtszeit ein neues Vorstandsmitglied.
§ 8
[Aufgaben des Vorstandes]
(1) Der Vorstand hat die ihm nach Gesetz, dieser Satzung, den Beschlüssen und Weisungen der Mitgliederversammlung zukommenden Aufgaben wahrzunehmen. Hierzu zählen insbesondere:
  1. das Aufstellen von Grundsätzen für die Gewährleistung einer Erfüllung der Aufgaben nach § 2,
  2. der Abschluss von Verträgen,
  3. die Beschlussfassung über den jährlichen Kostenrahmen der ARGE,
  4. die Erstellung und Vorlage der Jahresrechnung der ARGE sowie
  5. die Erstellung des Jahresberichts für die Mitgliederversammlung.
(2) Die Mitgliedschaft im Vorstand ist nicht übertragbar. Die einzelnen Vorstandsmitglieder üben ihre Vorstandstätigkeit ehrenamtlich aus; ihnen dabei entstehende Aufwendungen erhalten sie auf Antrag von der ARGE gegen Nachweis erstattet, sofern diese nicht vom jeweiligen diözesanen Mesnerverband getragen werden.
(3) Der Vorstand erarbeitet die Vorlagen für die Beratungen der Mitgliederversammlung und gibt sie mit entsprechenden Empfehlungen an dieses Organ weiter. Die ARGE wird durch den Vorsitzenden, im Verhinderungsfalle von einem seiner Stellvertreter gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Die ARGE kann Verpflichtungen für die ARGE nur in der Weise begründen, dass die Haftung der Mitglieder auf das ARGE-Vermögen beschränkt ist. Demgemäß ist in allen namens der ARGE abzuschließenden Verträgen oder sonstigen Verpflichtungserklärungen die Bestimmung aufzunehmen, dass die ARGE-Mitglieder für die daraus entstehenden Verbindlichkeiten nur mit dem ARGE-Vermögen haften.
§ 9
[Willensbildung des Vorstandes]
(1) Der Vorstand wird durch Beschlussfassung tätig. Er fasst seine Beschlüsse mit der Mehrheit der zu seinen Sitzungen erschienenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gilt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag; eine Stimmenthaltung zählt als nicht abgegebene Stimme. Eine Beschlussfassung des Vorstandes ist auch ohne Einberufung einer Sitzung möglich, wenn alle Mitglieder des Vorstandes ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklären.
(2) Der Vorstand tritt regelmäßig einmal jährlich zu einer Sitzung zusammen, sofern eine telefonische Abstimmung deren Notwendigkeit ergibt. Daneben kann der Vorsitzende aus besonderem oder dringendem Anlass den Vorstand zu weiteren Sitzungen einberufen. Der Vorstand kann zu seinen Sitzungen auch dritte Personen – als Referenten, Berater, Beobachter, Gäste oder in ähnlicher Funktion – teilnehmen lassen. Aufwendungen für Referenten oder Berater werden von der Geschäftsstelle der ARGE getragen; die Regelung in § 5 Abs. 3 findet sinngemäße Anwendung.
(3) Der Vorsitzende bereitet die Sitzungen vor, lädt zu diesen jeweils einen Monat zuvor schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung ein und führt bei ihnen den Vorsitz. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn sämtliche Vorstandsmitglieder ordnungsgemäß eingeladen wurden und wenigstens zwei von ihnen erschienen sind. Der Vorsitzende vollzieht die Beschlüsse des Vorstandes, soweit beschlussmäßig nicht ein anderes bestimmt wird.
(4) Bei jeder Sitzung ist ein Ergebnisprotokoll anzufertigen, das Tag und Ort der Sitzung, die Namen der erschienenen Vorstandsmitglieder und die abwesenden ersehen lässt, den wesentlichen Gang der Beratungen und die im Laufe der Sitzung gefassten Beschlüsse wiedergibt. Das Protokoll ist vom Vorsitzenden und dem Schriftführer, der nicht Mitglied des Vorstandes sein muss, zu unterzeichnen sowie vom Vorstand zu genehmigen.
§ 10
[Mitgliederversammlung]
Die Mitglieder üben ihre Rechte in der Mitgliederversammlung aus. Ihr gehören alle Mitglieder an (§ 4 Abs. 1), wobei jedes Mitglied je vier einzeln Stimmberechtigte (Delegierte) in dieses Gremium entsendet, in der Regel seinen Diözesanpräses oder geistlichen Beirat, den Diözesanleiter und zwei weitere Vertreter seiner Vorstandschaft. Das Stimmrecht abwesender Delegierter kann einem Stimmberechtigten des betreffenden Mitglieds übertragen werden. Die Regelung in Satz 2, Halbsatz 2 und 3 findet für den Leiter der überdiözesanen Mesnerschule im Bildungszentrum Freising keine Anwendung.
§ 11
[Zuständigkeit der Mitgliederversammlung]
Ihre Zuständigkeit umfasst alle Angelegenheiten der ARGE, die nicht dem Vorstand zugewiesen sind, insbesondere:
  1. die Wahl sowie die vorzeitige Abberufung der Vorstandsmitglieder gemäß § 7 Abs. 2,
  2. die Aufnahme sowie der Ausschluss von Mitgliedern gemäß § 4,
  3. die Genehmigung des jährlichen Kostenrahmens,
  4. die Anerkennung der Jahresrechnung,
  5. die Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes,
  6. die Überprüfung des Kassen- und Rechnungswesens durch zwei Vertreter der Mitgliederversammlung,
  7. die Entlastung des Vorstands,
  8. die Festsetzung von Art und Höhe der Beiträge,
  9. die Beschlussfassung über eine Satzungsänderung sowie
  10. die Beschlussfassung über die Auflösung der ARGE.
§ 12
[Willensbildung der Mitgliederversammlung]
(1) Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen ihrer erschienenen Mitglieder (einfache Stimmenmehrheit), soweit nicht das Gesetz oder diese Satzung eine größere Mehrheit oder noch weitere Erfordernisse vorschreibt. Eine Stimmenthaltung gilt als nicht abgegebene Stimme; bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
(2) Vorstandswahlen nach § 7 Abs. 2 erfolgen unter Vorsitz eines von dem ARGE-Vorstand für die Dauer des Wahlverfahrens zu bestellenden Wahlleiters. Wahlen werden in geheimer Abstimmung vorgenommen. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält; leere Wahlzettel sind ungültig. Wird die Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern mit den höchsten Stimmenzahlen ein; bei Stimmengleichheit in der Stichwahl entscheidet das Los.
(3) Die Mitgliederversammlung ist berechtigt, das Wahlverfahren nach Absatz 2 in einer Wahlordnung zu regeln.
(4) Die Mitgliederversammlung ist einmal jährlich einzuberufen oder wenn das Interesse der ARGE es erfordert; letzteres entscheidet der Vorstand nach pflichtgemäßem Ermessen vorab durch Beschluss, sofern nicht ein Mitglied die Einberufung der Mitgliederversammlung beantragt hat.
(5) Der Vorstandsvorsitzende bereitet im Einvernehmen mit seinen zwei Stellvertretern die Mitgliederversammlung vor, beruft sie einen Monat zuvor unter Mitteilung der Tagesordnung ein und führt bei den Mitgliederversammlungen den Vorsitz.
(6) Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn wenigstens 50 v. H. der Delegierten (§ 10 Satz 2) erschienen sind. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 9 Abs. 2 Satz 3 und 4, Abs. 3 Satz 3, Abs. 4 entsprechend; insbesondere können Vertreter der ADS als Gäste zu der Mitgliederversammlung eingeladen werden und an dieser teilnehmen.
§ 13
[Kostenrahmen, Jahresrechnung]
(1) Das Rechnungsjahr der ARGE ist das Kalenderjahr. Der Kostenrahmen hat die voraussichtlichen Einnahmen zu berücksichtigen.
(2) Über die Einnahmen und Ausgaben des abgelaufenen Rechnungsjahres ist bei der nächstfolgenden  Mitgliederversammlung Rechnung zu legen. Diese hat nachzuweisen:
  1. die für das Rechnungsjahr anfallenden Einnahmen und Ausgaben im Vergleich zum Kostenrahmen
  2. die am Ende des Rechnungsjahres verbliebenen Restbeträge und
  3. den Stand des ARGE-Vermögens zu Beginn und am Ende des Rechnungsjahres und die in dessen Verlauf eingetretenen Veränderungen.
§ 14
[Satzungsänderung, Auflösung, Anfallberechtigung]
(1) Eine Änderung der Satzung bedarf eines mit Mehrheit von zwei Dritteln, die Auflösung der ARGE bedarf eines mit Mehrheit von 90 v. H. der gültig abgegebenen Stimmen gefassten Beschlusses der Mitgliederversammlung.
(2) Bei Auflösung oder Aufhebung der ARGE – gleich aus welchem Grund und in welcher Weise -, bei sonstiger Beendigung, auch Fusion der ARGE oder bei Wegfall ihres steuerbegünstigten Zwecks fällt das nach Berichtigung aller Verbindlichkeiten verbliebene Aktivvermögen den Mitgliedern zu gleichen Teilen mit der Maßgabe zu, es für steuerbegünstigte Zwecke nach Maßgabe von § 2 zu verwenden.
(3) Eine Satzungsänderung, Auflösung oder Aufhebung der ARGE bedarf der Zustimmung der Freisinger Bischofskonferenz.
§ 15
[Inkrafttreten, Veröffentlichung]
(1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2012 in Kraft.
(2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2011 treten die bisherigen Satzungsbestimmungen außer Kraft.

Die ab 1. Januar 2012 geltende Satzung  der Arbeitsgemeinschaft der Süddeutschen Mesnerverbände (ARGE) wird hiermit zur Kenntnis genommen und deren Gültigkeit bestätigt.

Hersberg am Bodensee, den 9. Oktober 2012

Der ARGE-Vorstand:
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ARGE-Präses ARGE-Vorsitzender
Kassenverwalter und Stellvertreter Schriftführer und Stellvertreter
Für die Mitglieder:
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Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Diözese Augsburg
Diözesanleiter des  Mesnerverbandes
der Erzdiözese Bamberg
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Diözesanleiter des Mesnerverbandes 
der Diözese Eichstätt
Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Erzdiözese Freiburg
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Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Erzdiözese München und Freising
Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Diözese Passau
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Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Diözese Regensburg
Diözesanleiter des Mesnerverbandes
der Diözese Rottenburg-Stuttgart
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Diözesanleiter
der Diözese Würzburg
Leiter der überdiözesanen Mesnerschule
im Bildungszentrum Freising
Vorsitzender: Klaus Probst, Kapellenweg 22, 89438 Holzheim-Eppisburg